Quelle: Peter Stutz / Herr de Buhr vom 19.01.2016

Sandwegausbau (Briefwechsel)


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
laut NWZ von Mitte Dezember 2015 ist der Sandwegausbau verschoben worden, die Mittel für die Planung des Ausbaus des Sandweges sind demnach durch Ratsbeschluss für den Haushalt 2016 gestrichen worden, Begründung laut NWZ: Zunächst solle, wie auch von unserer Bürgerinitiative gefordert, ein Gesamtkonzept erarbeitet werden.

Ich habe schon kurz vor Weihnachten daraufhin das Tiefbauamt angeschrieben und darum gebeten, mir mitzuteilen, was das für den Sandwegausbau bedeutet.
Heute habe ich mit Herrn de Buhr vom Tiefbauamt dazu telefoniert, weil ich zunächst keine Antwort auf meine Anfrage erhalten habe.

Herr de Buhr hat mir heute in einem Telefonat die NWZ-Meldung bestätigt und gesagt, dass auch er und das Tiefbauamt nicht wisse, wie es jetzt weitergehen soll und dass ich deswegen noch keine Auskunft erhalten hätte. Das Tiefbauamt ist von diesem Beschluss überrascht worden. Ohne Planungsmittel liegt der Sandwegausbau natürlich für unbestimmte Zeit auf Eis, denn ohne Planung gibt es keinen Ausbau!
Die Verwaltung wird, so Herr de Buhr, damit sie von den Parteien erfahre, wie das Tiefbauamt weiter vorgehen soll, die Mitglieder des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 15. Februar befragen, wie es denn mit dem Sandwegausbau weitergehen soll und ggf. selbst dazu einen Vorschlag machen.


Das Tiefbauamt überlegt, so Herr de Buhr, Haushaltsmittel für andere Bauprojekt gegebenenfalls durch Ratsbeschluss umwidmen zu lassen, um den Sandwegausbau doch noch in diesem Jahr planen zu können; dies werde derzeit im Tiefbauamt geprüft, aber eigentlich gäbe es dafür keine Mittel, die man umwidmen könne.

Ich finde es richtig, dass zunächst , wie von unserer Bürgerinitiative gefordert, mit breiter Bürgerbeteiligung in einem transparenten Verfahren für das Umfeld des Sandwegs ein Gesamtkonzept erarbeitet wird und solange der Ausbau zurückgestellt wird. Sicher macht es Sinn, mit diesem Ziel auf die Parteien und die Mitglieder des Verkehrsausschusses einzuwirken und sich an der Sitzung am 15.2. mit vielen zu beteiligen und sich auch als Bürgerinitiative einzubringen.

In diesem Sinne, ein gutes 2016.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Stutz



Sehr geehrter Herr Stutz,
wie soeben telefonisch besprochen teile ich Ihnen den Sachverhalt kurz schriftlich mit:

Im Verkehrsausschuss der Stadt Oldenburg wurde im letzten Jahr beschlossen, dass die Verwaltung die Planungen für die Abschnitte D+E des Sandweges beginnt. Dabei handelt es sich um den Abschnitt D von Drielaker Heide (Buswendeanlage) bis zum Ostweg und um Abschnitt E vom Ostweg bis zum Müllersweg.

Für die notwendigen Planungen sind konkrete Voruntersuchungen für Asphalt, Boden, Beschaffenheit der Bäume/Wurzeluntersuchungen, etc. erforderlich. Dazu soll für den gesamten Sandweg, einschließlich Schulstraße, unter Berücksichtigung div. Hochbaumaßnahmen bzw. Planungen, auch eine Überlegung zur Verkehrsfunktion des Sandweges vorgenommen werden (Forderung der BI).
Für diese Arbeiten sind Fachbüros zu beauftragen, dazu sind Geldmittel erforderlich. Diese wurden im Herbst 2015 von der Verwaltung für den Sandweg angemeldet.
In den Haushaltsberatungen sind diese Gelder komplett gestrichen worden. Somit können in 2016 keine Planungen für den Sandweg erfolgen. Es sei denn, der Rat bewilligt nachträglich Finanzmittel, die jedoch gegenfinanziert werden müssten.
Die Verwaltung wird vermutlich zur Sitzung des Verkehrsausschusses im Februar (15.02.) eine entsprechende Vorlage fertigen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Johann de Buhr
Fachdienstleiter Tiefbau
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Stadt Oldenburg. Amt für Verkehr und Straßenbau. D-26105 Oldenburg
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