Bürgerinitiative

Sandweg - Sanierung

    Oldenburg, den 07.11.2015


Einladung


An die (Fraktionen der) im Rat vertretenen Parteien

An das Parteibüro
SPD, CDU, DIE LINKEN, GRÜNE
FDP
(mit einem anderen Text aufgrund des Antwortschreibens vom 14.10.15 von Herrn H.-R. Schwartz)
E-Mail: . . .



Straßenausbaubeiträge (NKAG)


Sehr geehrte Damen und Herren,

am 08.10.2015 hat Herr Michael G. (Abschnitt D) Sie für unsere Bürgerinitiative "Sandweg-Sanierung" ( www.sandweg-sanierung.de ) um eine Stellungnahme zur Frage der Straßenausbaubeiträge gebeten. Leider haben wir bisher lediglich eine Antwort (von Herrn Schwartz, FDP) erhalten.

Zwischenzeitlich war das Thema u.a. auch Gegenstand der Sendung " Markt " des NDR am 2. November, einige Gemeinden im Umland Oldenburgs erheben diese Beiträge nicht mehr (z.B. Westerstede, Hatten) bzw. haben die Anwendung ihrer Straßenausbaubeitragssatzung ausgesetzt, bis es ein überarbeitetes NKAG gibt (Zetel).

Wir möchten Sie daher nochmals bitten, uns Ihre Auffassung zu diesem Problem mitzuteilen. Eine gute Gelegenheit hierfür wäre eine unserer Anwohnerversammlungen; die nächste findet am 03. Dezember um 19:00 Uhr in der Arche am Steenkenweg 5 statt. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen
für die Bürgerinitiative "Sandweg-Sanierung"

Jürgen S.
Sandweg (Abschnitt D)